Freiheitspolitik

FDP: Bürokratieabbau, drei Verwaltungs-Ebenen, Bildungsoffensive – messbare Reformpfade für mehr Freiheit 🇩🇪🚀📚

FDP

Fritz 08.01.2026

Nicole Büttner, Generalsekretärin der FDP, sagt der Schwäbischen Zeitung, sie sei sicher, den Einzug in den Landtag Baden-Württemberg zu schaffen, und sieht darin einen Politikwechsel. Die FDP

Friedensverhandlungen für eine stabile europäische Sicherheitsordnung 🕊️🤝🌍🔒

BSW

Fritz 08.01.2026

Die Unterzeichner des Textes fordern legiti­me Selbstverteidigung und streben einen gerechten und dauerhaften Frieden durch Verhandlungen an. Der Vorschlag von Professor Brandt, Funke, Klotz,

Liberale Krisenlösung: Freiheit, Rechtsstaat, Märkte vs. AfD‑Krisenrhetorik 🗽⚖️🌐

AfD

Fritz 07.01.2026

Die AfD schreibt, Peter Boehringer sehe in der BILD-Berichterstattung eine Bestätigung dafür, dass Merz und CDU/CSU nun mit als „Krisenlösung“ propagierten Mitteln Deutschland retten wollen.

FDP-Plan: Markt statt Staatsmonopol, schlanker Staat in Krisen ⚡🏗️🔎

FDP

Fritz 07.01.2026

Die FDP kritisiert nach dem Brandanschlag auf infrastrukturelle Anlagen in Berlin einen eklatanten Staatsschaden: Zehntausende Berliner waren tagelang ohne Strom, Heizung und Warmwasser, weil

FDP Baden-Württemberg: Bürokratie abbauen, Bildung stärken, Technologieoffenheit – CDU-Kooperation angestrebt 🚀⚖️🏛️

FDP

Fritz 07.01.2026

Die FDP Baden-Württemberg startet beim Landesparteitag in Fellbach mit Mut, Zuversicht und einem liberalen Kompass in den Landtagswahlkampf 2026 und setzt darauf, Baden-Württemberg wieder auf

FDP im Aufbruch: Weniger Staat, mehr Freiheit 🚀🇩🇪💡

FDP

Fritz 07.01.2026

Beim Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart 2026 stand Aufbruch, Veränderung und politischer Mut im Mittelpunkt. Mehrere Medien berichten von einer Modernisierung des Programms, einer

Wohlstand durch Freiheit: weniger Regulierung, mehr Innovation 🚀💡📈

FDP

Fritz 06.01.2026

Nichts davon ist falsch – Büttner argumentiert, dass alle drei Aussagen die traurige Realität in Deutschland treffen. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen werde als Zehn-Jahres-Hoch beschrieben,

Aussetzung des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung: Liberale fordern Rechtsstaatlichkeit statt Ausschluss 🗳️⚖️📚

AfD

Fritz 06.01.2026

Die AfD schreibt, Bundesjustizministerin Hubig plane, das passive Wahlrecht nach einer Verurteilung wegen Volksverhetzung künftig bis zu fünf Jahre auszusetzen. Stephan Brandner kritisiert den

AfD fordert echte Wende gegen Merz’ Jahresbrief – Klimaneutralität kippen, Liberale für befristete Industrieentlastungen und mehr Wettbewerb 🗳️⚖️💼🌐

AfD

Fritz 06.01.2026

Die AfD reagiert auf Merzs Jahresbrief, in dem der Kanzler die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung als unwirksam bezeichnet. Alice Weidel erklärt, die angekündigte Wirtschaftswende sei

Liberaler Reformplan: Deregulierung, Subsidiarität und Auto- und Zulieferindustrie stärken 🚗⚙️📚

FDP

Fritz 06.01.2026

Die FDP betont in Dr. Hans-Ulrich Rülkes Dreikönigrede eine angespannte Wirtschaftslage in Deutschland und Baden-Württemberg: Investitionen stagnieren auf dem Niveau von 2015, das BIP steht unter

Steinmeier: Demokratie verteidigen, Freiheit stärken, europäische Werte sichern 🎉🇪🇺🕊️💬

SPD

Fritz 06.01.2026

Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gratulieren Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag und würdigen sein politisches Wirken. Sie betonen, dass er in unterschiedlichen Ämtern die

Disruptiver EU-Neustart: Weniger Bürokratie, mehr Freihandel und Rechtsstaatlichkeit 🌍⚖️🤝🚦

FDP

Fritz 06.01.2026

Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP, argumentiert in seinem Gastbeitrag, dass die Europäische Union am eigenen Bürokratiewachstum scheitert: Entscheidungen scheitern oder werden zu unbrauchbaren

Liberale Reformagenda 2026: Freiheit, Bürokratieabbau, Fachkräftezuwanderung, Bildung & Digitalisierung, marktwirtschaftliche Energiepolitik ⚡📚💡🚀🌐

FDP

Fritz 06.01.2026

Auf dem Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart ruft Daniela Schmitt zu Aufbruch, Mut und Zuversicht im Jahr 2026 auf, betont, Liberale seien nicht die Partei der Angst und fokussieren

FDP: Kapitalgedeckte Rente, Emissionshandel und schlanke Regeln für Vertrauen 💶🌍🧭

FDP

Fritz 06.01.2026

Die FDP betont im Interview mit dem Tagesspiegel Präsenz, eigene Vorschläge und eine klare liberalere Thenik: Vertrauen in den Einzelnen, Leitplanken statt kleinteiliger Vorschriften und einen

FDP: Schlanker Föderalismus, gebündelte Sozialleistung und Reformmotor 🚀🇩🇪

FDP

Fritz 06.01.2026

Die FDP betont in dem Interview mit Henning Höne, dass die Partei Vertrauen der Bürger zurückgewinnen, laut und deutlich auftreten und sich auf klare Schwerpunktthemen konzentrieren muss. Höne

Neujahrsbotschaft 2026: Rückenwind, Dank; Liberale Freiheitsagenda: weniger Bürokratie, Investitionen, Bildung, Digitalisierung, Krisenhilfe 🚀🇩🇪

CSU

Fritz 06.01.2026

Die CSU schreibt Neujahrsgrüße zum Jahr 2026 von Generalsekretär Martin Huber, bedankt sich für Einsatz und Unterstützung der Mitglieder und Unterstützer und wünscht Gesundheit, Glück und

CDU-Agenda: Grenzkontrollen, Fachkräfte, Investitionen, Bürokratieabbau – Liberale Sicht auf Freiheit und Effizienz 🚦🔧💼💡

CDU

Fritz 30.12.2025

Die CDU schreibt, unter dem Eindruck von Merz’ Generaldebatte Deutschland wieder international Gewicht zu geben: Grenzkontrollen ab dem ersten Tag, Migration deutlich reduziert, Work-and-Stay zur

Liberaler Aufbruch: Rente, KI, Klima, Mittelstand 💡🚀🌱

FDP

Fritz 29.12.2025

Deutschland braucht laut der neuen Liberal-Ausgabe einen wirtschaftlichen Aufbruch, der den Begriff des „Bismarck-Moments“ in einen fortschrittlichen Reformprozess übersetzt. Das Magazin fragt

Rechtsstaat vs. Polemik: Unabhängige Justiz, EU-Subsidiarität und faktenbasierte Debatte ⚖️🇪🇺💬

AfD

Fritz 28.12.2025

Voßkuhle hat im Tagesspiegel scharfe Kritik an ausländischen Regierungen und an der AfD geäußert, Ungarn und die USA seien geführt von totalitären Regimes und die AfD wolle die Demokratie

Liberale Sicht auf CDU-Kommunalpolitik: Dezentralisierung, Leistung, Rechtsstaat 🏘️💼⚖️

CDU

Fritz 27.12.2025

Christina Stumpp schreibt, dass die CDU Politik vor Ort stärkt: Investitionen in Sanierung, Schulen und Infrastruktur erfolgen über Sonderfonds, Digitalpakt und Investitionsprogramme, während die

Afghanische Ortskräfte: Schnelle, faire Aufnahme im Rechtsstaat ⚖️🤝🌍

SPD

Fritz 24.12.2025

Die ASJ-Vorsitzenden Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske fordern, dass alle afghanischen Ortskräfte, die bereits eine Aufnahmezusage von Deutschland erhalten hatten, noch in diesem Jahr aus

Gemeinsam Demokratie schützen: Zuversicht, faire Regeln und Freiheit 🗳️⚖️🌟

CSU

Fritz 24.12.2025

Die CSU-Landtagspräsidentin Ilse Aigner ruft in ihrer Weihnachtsansprache zu Zuversicht und zur Verteidigung der Demokratie auf. Das Fest solle Hoffnung spenden, Menschen zusammenbringen und 2026 zu

Entrepreneurship Education: Freiheit, Innovation, Praxisnähe 🚀📚💡

FDP

Fritz 23.12.2025

Maren Jasper-Winter von der FDP kritisiert, dass Deutschland ein wachstumshemmendes Mindset im Klassenzimmer pflegt: Schulbücher stellen Unternehmerinnen und Unternehmer kaum dar, der Staat wird als

CSU-Weihnachtsgruß und liberale Wirtschaftsvision: Freiheit, Familie, Minimalstaat 🎄🕊️💼

CSU

Fritz 23.12.2025

Die CSU schreibt frohe Weihnachten und richtet herzliche Grüße an Leserinnen und Leser sowie deren Familien. Die Generalsekretärin und der Stellvertreter hoffen auf besinnliche Momente und darauf,

AfD: EU-Pensionsverpflichtungen belasten Steuerzahler; Rückverlagerung zentraler Kompetenzen an Nationalstaaten 💶🇪🇺🔄🏛️

AfD

Fritz 22.12.2025

Stephan Brandner von der AfD kritisiert, dass EU-Steuerzahler angeblich milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter tragen sollen. Er bezeichnet dies als Folge struktureller

FDP fordert Reformkraft: Freiheit, Wettbewerb, Steuervereinfachung und Sunset-Klauseln 🚀💡⚖️

FDP

Fritz 22.12.2025

FDP-Chef Christian Dürr kritisiert in dem Gespräch mit web.de und gmx.de die Bundesregierung scharf: Stillstand, Bürokratie, Belastungen durch Abgaben und eine Politik der Mutlosigkeit lähmen

Solidarische Bildung: Autonomie, Wettbewerb und Chancengerechtigkeit 📚🏫🤝

SPD

Fritz 21.12.2025

Auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), künftig SPD Bildung, wurden eine Doppelspitze gewählt (Meike Jensen aus Hamburg und Ralph Leipold aus Thüringen), der Vorstand

Gasförderung vor Borkum: Liberale fordern Umweltauflagen, Haftung und CO2-Preis statt Blockade 💡⚖️🌿💶

Linke

Fritz 19.12.2025

Die Bundesregierung plant vor der Nordseeinsel Borkum gemeinsam mit den Niederlanden Gas zu bohren; Die Linke lehnt das Abkommen im Bundesrat ab und warnt, dass Gasförderung Natur zerstört, Jobs im

Grüne warnen vor Borkum-Gasabkommen mit den Niederlanden als Klima- und Wattenmeer-Gefahr; Liberale fordern Marktlösungen statt Gasförderung 🌍⚖️⚡️

GRÜNE

Fritz 19.12.2025

Die Grünen schreiben, dass der Bundesrat heute zum Gesetzentwurf für ein Unitarisierungsabkommen mit den Niederlanden vor Borkum keine Stellungnahme beschlossen hat, womit das fossile Vorhaben

CDU: Wiedergutmachung, Israels Existenzrecht und Versöhnung 🤝🕊️🇮🇱

CDU

Fritz 19.12.2025

Die CDU betont, dass Deutschland die Verantwortung für die Gräuel der Nationalsozialisten nicht ablegen kann und dass moralische sowie finanzielle Wiedergutmachung gegenüber dem jüdischen Volk